Umgestaltungen


Der Rückbau des Instituts für Tieflagerung
Am 20.10.1993 stellt der BMFT intern seine neue Planung für die Asse vor:

  • Umwandlung des IfT in ein Institut auf Zeit,
  • Projektfinanzierung statt institutioneller Förderung,
  • Institutsbeirat für FuE-Programm,
  • möglichst baldige Verfüllung,
  • Verwendung auch von Abfall zur Verfüllung und
  • Beschluss dieses Konzepts im Aufsichtsrat der GSF am 7.12.1993.

BMFT teilt mit, dass die Verfüllung der Südflanke aus Sicherheitsgründen von den Bergbehörden angeordnet worden sei.[23]

  • BMWi fürchtet „Auswirkung der Diskussion um Asse-Schliessung auf die Arbeiten in Gorleben und damit auf den Betrieb der laufenden Kernkraftwerke“.
  • Strittig ist der rechtliche Status der Asse-Schließung: Die Frage, ob die Schließung nach Bergrecht oder Atomrecht erfolgen soll.

Der Beschluss dieses neuen Konzeptes erfolgt jedoch nicht.

Gefahr für laufende Atomkraftwerke
Am 9.5.1994 kommen BMFT, BMU, BMWi und BKA [24] zu einem erneuten Ressortgespräch [25] über die Zukunft der Betreibergesellschaft GSF, des Instituts für Tieflagerung und der Schachtanlage Asse zusammen. Als Gründe für die Notwendigkeit der Umgestaltung werden die Kritik der EVUs an der Forschungspolitik des Ministers Riesenhuber, ein Bundesrechnungshofgutachten und die Einstellung der Großversuche genannt.

  • Lübbert und Komorowski für BMFT wollen die GSF aus der Grundfinanzierung entlassen, Mittel streichen und Teile über Projektmittel finanzieren.
  • Hohlefelder für BMU und Siepmann für BMWi sträuben sich und fordern, im Aufsichtsrat der GSF noch keine Entscheidung zu treffen.
  • BMU ist auf Ministerebene (Töpfer) festgelegt und will den Status Quo erhalten. Zudem wird geltend gemacht, dass der Eindruck entstehen könne, die Bundesregierung wolle sich von der Endlagerung im Salz verabschieden. Das habe Folgen für den Entsorgungsvorsorgenachweis der laufenden Atomkraftwerke. Die Entscheidung berühre die Frage der Stabilisierung bzw. Destabilisierung der Kernenergie.
  • Heidborn stützt für das Bundeskanzleramt (BK) die Position von BMU und BMWi.
Advertisements

One Response to Umgestaltungen

  1. […] Angeblich aus dem gleichen Grund wird das Institut für Tieflagerung von Prof. Dr. Klaus Kühn 1995 aufgespalten und deutlich verkleinert. […]

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: